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Erfolgsgeschichten

Die Juristinnen und Juristen der Sozialrechtsberatungsstellen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saarland konnten schon vielen Mitgliedern helfen, ihre Rechte bei Behörden, Ämtern und vor Gericht durchzusetzen. Hier finden Sie einige Erfolgsgeschichten.

Kleine Erfolge

Ein Mitglied hat für die Dauer der Bearbeitung seines Antrages auf Erwerbsminderungsrente von der Krankenkasse und danach vom Arbeitsamt Leistungen erhalten. Irgendwann wurde rückwirkend von der Deutschen Rentenversicherung die Erwerbsminderungsrente bewilligt. Die von der Krankenkasse in der Zwischenzeit übernommenen Beträge hatte die Rentenversicherung direkt ausgeglichen. Im Übrigen hat unser Mitglied eine Nachzahlung von rund 2.500 EUR erhalten.

Allerdings wurden die vom Arbeitsamt gezahlten Beträge nicht von der Rentenversicherung erstattet. Dementsprechend erhielt unser Mitglied vom Arbeitsamt ein Aufforderungsschreiben mit der Bitte, rund 2.550 EUR gezahltes Arbeitslosengeld zurückzuzahlen. Nicht viel, aber etwas mehr, als die Rentenversicherung nachgezahlt hatte. Unser Mitglied bat die SoVD-Sozialrechtsberatung darum, dies zu überprüfen.

Nach überschlägiger Berechnung haben wir das Arbeitsamt angeschrieben und darauf hingewiesen, dass Rückforderungsansprüche in solch einem Fall auf den Betrag begrenzt sind, den die Deutsche Rentenversicherung für den maßgeblichen Zeitraum gezahlt hat. Das Arbeitsamt entschuldigte sich für das Versehen und korrigierte den Bescheid auf rund 2.250 EUR. So konnte sich unser Mitglied am Ende darüber freuen, von der Nachzahlung der Rentenversicherung noch einen Teil für sich behalten zu dürfen.

Es lohnt sich, solche Bescheide überprüfen zu lassen, auch wenn es nur um vermeintlich kleine Summen geht.
Sprechen Sie uns an